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CDU und Grüne setzen Schwerpunkte bei Klimaschutz und Baulandmanagement
Änderungen beim Haushalt 2022 stärken die Verwaltung für anstehende Aufgaben
Änderungen beim Haushalt 2022 stärken die Verwaltung für anstehende Aufgaben
Die Fraktionen CDU und Bündnis 90/Die Grünen setzen beim Rheinbacher Haushalt 2022 klare Schwerpunkte beim aktiven Baulandmanagement und verstärkten Anstrengungen beim Klimaschutz. Gleichzeitig bleibt der Haushalt so stabil wie vom Kämmerer vorgesehen. Es gibt keine Steuererhöhungen. Denn für alle Mehrausgaben gibt es einen finanziellen Ausgleich. [mehr...]
Die Rede zum Haushalt 2022 für Bündnis 90/ Die Grünen - von Heribert Schiebener
Haushaltsrede 2022 Heribert Schiebener Bündnis 90/Die Grünen
Sehr geehrter Herr BM, liebe Kolleginnen und Kollegen!
2022, ein Jahr, wie wir es nicht erwartet und wie wir es uns nicht gewünscht haben. Die Belastungen und Einschränkungen der Corona-Pandemie beeinträchtigen weiter unser Leben in vielen Bereichen. Die Bewältigung der Flutfolgen ist und bleibt eine langfristige Herausforderung. Der Krieg gegen die Ukraine verändert unsere Welt und unser Wertesystem. Der Umgang mit der Klimakrise ist und bleibt eine dauernde Aufgabe. Politik, und gerade auch die kleine Politik hier vor Ort, steht vor Herausforderungen, wie sie in dieser Form noch nicht da waren. Wir müssen unter diesen Umständen planen, Zukunft gestalten, Perspektiven eröffnen, mit Unwägbarkeiten vor Augen, oder eben auch nicht, damit für uns und die nachfolgenden Generationen das Gute erhalten und Neues möglich wird. [mehr...]
Die Kooperationsvereinbarung zwischen den Fraktionen Bündnis 90/ Die Grünen und der CDU im Rheinbacher Stadtrat 2021
Stellungnahmen zur Kooperationsvereinbarung zwischen den Fraktionen von Bündnis 90/ Die Grünen und der CDU im Rheinbacher Stadtrat
Zu der Kooperationsvereinbarung zwischen Bündnis 90/ Die Grünen und der CDU in Rheinbach haben sich die Fraktionsvorsitzenden der Grünen noch einmal geäußert. So erklärt der stellv. Fraktionsvorsitzende Nils Lenke: "Ich bin überzeugt, dass die erreichte Kooperationsvereinbarung mit der CDU das Beste ist, was wir als Grüne in der gegebenen Situation im Rat erreichen konnten und können." [mehr...]
Fraktionen von CDU und Grünen im Rheinbacher Stadtrat schließen „Kooperation auf Zeit“
Die CDU-Fraktion und die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen haben eine Kooperation auf Zeit für die Arbeit im Rat der Stadt Rheinbach vereinbart. Hierzu haben die Fraktionen schriftlich festgehalten, welche Maßnahmen und Projekte sie gemeinsam bis zum Beschluss des Haushaltes 2023 angehen werden. Dies gaben die Fraktionsführungen bekannt. [mehr...]
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