Stellungnahmen zur Kooperationsvereinbarung zwischen den Fraktionen von Bündnis 90/ Die Grünen und der CDU im Rheinbacher Stadtrat

"Ich bin überzeugt, dass die erreichte Kooperationsvereinbarung mit der CDU das Beste ist, was wir als Grüne in der gegebenen Situation im Rat erreichen konnten und können. Es ist uns gelungen, mit der CDU überraschend viele gemeinsame Projekte auf vielen Themenbereichen zu identifizieren. Von der Klimapolitik über den klassischen Naturschutz und Verkehr bis hin zu Wirtschaft, Sozialem und Kultur. Eine solche Agenda mit auch deutlich grüner Handschrift könnten wir mit wechselnden Mehrheiten realistisch betrachtet niemals durchsetzen. Damit ist die Kooperation gut für uns und auch für Rheinbach. Wo wir mit der CDU nicht übereinstimmen, haben wir nach wie vor die Möglichkeit, uns andere Mehrheiten zu organisieren. Natürlich trifft das auch auf die CDU zu, aber damit stehen wir nicht schlechter als ohne Kooperation." (Nils Lenke, Stellvertretender Fraktionsvorsitzender)

"Als Grüne sehen wir es als unseren Auftrag, unsere Stadt aktiv im Sinne unserer Ziele mitzugestalten. Wer die Arbeit im Rat seit der Kommunalwahl verfolgt hat, weiß, dass aus der Unterstützung der Person Ludger Banken durch vier Parteien keine gezielte inhaltliche Zusammenarbeit der vier Fraktionen wuchs. Alle Fraktionen tauschen sich inhaltlich aus, aber die Schnittmengen sind unterschiedlich. Entsprechend war die Arbeit im Rat seit der Kommunalwahl gerade bei Zukunftsthemen nicht immer zielgerichtet genug. Projekte schriftlich zu vereinbaren, kann helfen, dies zu ändern. Deshalb haben wir im Frühjahr den Fraktionen Gespräche über eine Zusammenarbeit auf schriftlicher Basis angeboten, mit denen eine Ratsmehrheit rechnerisch möglich wäre. Mit der CDU haben sich deutliche Schnittmengen bei Themen gezeigt, die wichtig sind, um Rheinbach zukunftsfest zu machen. Ich finde es gut, dass daraus eine Kooperation auf Zeit erwachsen ist und vor allem, dass diese eine schriftliche Grundlage hat. Denn für mich persönlich ist klar: Um Rheinbach mutig fit für die Zukunft zu machen, sind Inhalte entscheidend, nicht Farbenfragen." (Carolin Hasenberg, geb. Beckers; Co-Fraktionsvorsitzende Oktober 2020-September 2021)



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